Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der ERFOLGSSCHMIEDE e.K., Tobelstr. 8, 73079 Süßen (im Folgenden kurz „ERFOLGSSCHMIEDE“ genannt) und dem Empfänger der Leistungen (im Folgenden kurz „KUNDE“ genannt, zusammen hier auch als die „PARTEIEN“ bezeichnet), insbesondere im Hinblick auf Verträge über Coachings, Seminare, Mitgliedschaften und weitere Dienstleistungen (nachfolgend kurz „Leistungen“ genannt) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2. Widersprechende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die ERFOLGSSCHMIEDE stimmt deren Geltung ausdrücklich zu. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn die ERFOLGSSCHMIEDE in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des KUNDEN Leistungen vorbehaltlos ausführt.
1.3. Die vertragliche Grundlage ergibt sich aus der individuellen Absprache zwischen der ERFOLGSSCHMIEDE und dem KUNDEN (z.B. in Form eines Angebots, Mitgliedsvertrages, Beratungsvertrages, Seminaranmeldung, etc.) sowie den vorliegenden Bedingungen.
1.4. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Leistungsbeziehungen zwischen der ERFOLGSSCHMIEDE und dem KUNDEN (in Zusammenhang mit dem angebotenen Leistungsgegenstand), ohne dass es einer ausdrücklichen Einbeziehung bedarf.
1.5. Sofern in den nachfolgenden Bestimmungen das generische Maskulinum verwendet wird, gilt dies allein aus Gründen der Einfachheit, ohne dass hiermit eine Wertung verbunden ist.
1.6. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Ein Widerrufsrecht für Verbraucher ist ausgeschlossen.
2. Leistungen
2.1. Die ERFOLGSSCHMIEDE bietet unterschiedliche Leistungen, insbesondere die Teilnahme an Coachings, Seminaren und Mitgliedschaften an, sowie verschiedene Dienstleitungen, die multimedial, videobasiert und/oder vor Ort stattfinden können. Die Leistungen erfolgen je nach Leistungspaket standardisiert und/oder individualisiert und können einzeln oder gruppenbasiert durchgeführt werden und insbesondere auch Videos, Audioaufnahmen und/oder Online-Trainingskurse beinhalten. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der individuellen Absprache zwischen der ERFOLGSSCHMIEDE und dem KUNDEN.
2.2. Die PARTEIEN sind sich darüber einig, dass die ERFOLGSSCHMIEDE dem KUNDEN gegenüber ausdrücklich keinen konkreten quantitativen und/oder wirtschaftlichen Erfolg schuldet. Die ERFOLGSSCHMIEDE übernimmt keine Garantie für den Erfolg der Maßnahmen. Die Verantwortung für die Umsetzung und den Erfolg der Strategien liegt beim KUNDEN.
2.3. Sofern die Leistungserbringung durch die ERFOLGSSCHMIEDE an fest vereinbarte Termine geknüpft ist, so ist eine Übertragung des Leistungsanspruchs auf einen späteren Zeitpunkt ausgeschlossen.
2.4. Sollte die ERFOLGSSCHMIEDE aufgrund höherer Gewalt oder anderer, nicht von ihr zu vertretende Umstände einen Termin zur Leistungserbringung nicht einhalten können, ist sie berechtigt, unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche, einen Ersatztermin und/oder -ort festzulegen. Dies gilt auch, wenn nachträglich Umstände eintreten, die eine Durchführung des ursprünglich geplanten Termins unmöglich machen.
2.5. Die ERFOLGSSCHMIEDE ist berechtigt, sich zur Erfüllung einzelner oder aller vertraglichen Pflichten der Hilfe Dritter, insbesondere Subunternehmer, zu bedienen.
2.6. In Bezug auf die Inhalte eines mit der ERFOLGSSCHMIEDE eingegangenen Coaching-, Leistungs-, und/oder Beratungsvertrags steht dieser ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
2.7. Die ERFOLGSSCHMIEDE erbringt keinerlei steuerliche und/oder rechtliche Beratung.
3. Nutzung digitaler Inhalte und Plattformen
3.1. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den bereitgestellten digitalen Inhalten und Plattformen.
3.2. Die Nutzung der digitalen Inhalte ist ausschließlich auf die Zwecke der Zusammenarbeit mit der ERFOLGSSCHMIEDE beschränkt. Eine Weitergabe an Dritte oder die Vervielfältigung der Inhalte ist nicht gestattet, es sei denn, es wurde eine ausdrückliche Genehmigung von der ERFOLGSSCHMIEDE erteilt.
3.3 Die ERFOLGSSCHMIEDE übernimmt keine Haftung für die dauerhafte Verfügbarkeit der digitalen Plattformen und Inhalte. Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs der ERFOLGSSCHMIEDE liegen (z.B. technische Störungen, höhere Gewalt), berechtigen den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen.
3.4. Im Falle von Verstößen gegen die Bestimmungen zur Nutzung digitaler Inhalte behält sich die ERFOLGSSCHMIEDE das Recht vor, den Zugang zu den digitalen Inhalten zu sperren und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
4. Vertragsschluss
4.1. Die Präsentation der Leistungen auf der Webseite, in sozialen Netzwerken, in Broschüren oder in Werbeanzeigen stellt kein verbindliches Angebot der ERFOLGSSCHMIEDE auf Abschluss eines Vertrags dar.
4.2. Der Vertragsschluss zwischen der ERFOLGSSCHMIEDE und dem KUNDEN kann in Textform (insbesondere per E-Mail) oder schriftlich erfolgen.
4.3. Der KUNDE erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, keine Login-Benutzernamen, Passwörter, Materialien und Links, auf die der KUNDE im Rahmen dieses Vertrags Zugriff erhält, an Dritte weiterzugeben.
5. Vergütung
5.1. Für die Leistungen gilt die jeweilige zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Vergütung, sofern keine hiervon abweichende Vergütung individuell vereinbart wurde. Alle Preise verstehen sich zzgl. Mehrwertsteuer.
5.2 Der KUNDE ist, soweit nicht anders vereinbart, zur Vorleistung verpflichtet. Die vereinbarte Vergütung ist – sofern nicht abweichend geregelt – sofort und ohne Abzug fällig.
5.3. Unterlässt der KUNDE eine notwendige Mitwirkungshandlung und verhindert hierdurch die Leistungserbringung durch die ERFOLGSSCHMIEDE, bleibt der Vergütungsanspruch der ERFOLGSSCHMIEDE in jedem Falle unberührt.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Die ERFOLGSSCHMIEDE ist berechtigt, Dritte mit der Abwicklung der Zahlungen zu beauftragen oder Zahlungsansprüche ganz oder teilweise an Dritte abzutreten. Der KUNDE ermächtigt die ERFOLGSSCHMIEDE insoweit, in deren Namen (Zahlungs-)Daten für den KUNDEN einzugeben, wobei der Schutz der Daten gemäß der Datenschutzerklärung gewährleistet wird.
6.2 Im Falle einer Rücklastschrift, die durch den Kunden verursacht wird, werden dem Kunden die durch die Bank tatsächlich entstandenen Rücklastschriftkosten sowie eine Verwaltungspauschale in Höhe von 15 EUR in Rechnung gestellt.
6.3 Die Vergütung für die vom Kunden gebuchten Leistungen ist zu den im Vertrag festgelegten Fälligkeiten zu zahlen. Sofern nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug fällig.
6.4 Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist die ERFOLGSSCHMIEDE berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Verbrauchern und 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Unternehmen zu berechnen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.
7. Selbständigkeit der Parteien
Die PARTEIEN handeln in allen vertraglichen Angelegenheiten als rechtlich selbständige Unternehmen. Dieser Vertrag begründet weder eine Gesellschaft, Joint Venture, noch eine sonstige gemeinschaftliche Unternehmung zwischen den PARTEIEN. Keine der PARTEIEN ist berechtigt, im Namen der jeweils anderen PARTEI Erklärungen abzugeben oder Verpflichtungen einzugehen.
8. Vertraulichkeit und Geheimhaltung
Der Kunde verpflichtet sich, alle ihm im Zusammenhang mit der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen, insbesondere Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der ERFOLGSSCHMIEDE, vertraulich zu behandeln. Als vertrauliche Informationen gelten alle Informationen, die der Kunde im Rahmen der Zusammenarbeit erhält, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse.
Vertrauliche Informationen umfassen alle mündlich oder schriftlich ausgetauschten Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder aufgrund ihres Inhalts vertraulich zu behandeln sind. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
9. Haftungsbeschränkung bei digitalen Inhalten
Die ERFOLGSSCHMIEDE haftet nicht für technische Störungen, die außerhalb ihres Einflussbereichs liegen, insbesondere nicht für Ausfälle der Internetverbindung, Serverprobleme oder die Nichtverfügbarkeit von Plattformen, sei es bei eigenen technischen Ressourcen oder bei solchen, die von Dritten bereitgestellt werden.
Die Haftung der ERFOLGSSCHMIEDE für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt wird, ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung der ERFOLGSSCHMIEDE ist auf Fälle von grober Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, ist ausgeschlossen, außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
10. Datenschutz
10.1 Datenerhebung und -verarbeitung Die ERFOLGSSCHMIEDE erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Dies umfasst insbesondere die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten sowie zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung.
10.2 Weitergabe an Dritte Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Erfüllung der Vertragsleistungen erforderlich ist oder der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat. Eine Weitergabe zu Werbezwecken erfolgt nicht ohne die Zustimmung des Kunden.
10.4 Rechte des Kunden Der Kunde hat jederzeit das Recht, Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen sowie die Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung dieser Daten zu fordern. Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung.
10.5 Datenschutzerklärung Weitere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten sind in der Datenschutzerklärung der ERFOLGSSCHMIEDE festgehalten, die unter [Link zur Datenschutzerklärung] abgerufen werden kann.
11. Gerichtsstand und Schiedsgerichtsklausel
Die PARTEIEN verpflichten sich, im Falle von Streitigkeiten zunächst eine außergerichtliche Einigung durch Mediation oder ein Schiedsverfahren anzustreben, bevor der ordentliche Rechtsweg beschritten wird.
12. Vertragssprache und Anpassungen
Die Vertragssprache ist Deutsch.Änderungen oder Ergänzungen der AGB werden dem KUNDEN mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der KUNDE den Änderungen nicht innerhalb dieser Frist, gelten sie als akzeptiert.
13. Höhere Gewalt (Force Majeure)
13.1 Definition von Höherer Gewalt Höhere Gewalt liegt vor, wenn unvorhersehbare und unverschuldete Ereignisse eintreten, die außerhalb der Kontrolle der ERFOLGSSCHMIEDE oder des Kunden liegen und die Vertragserfüllung unmöglich machen. Dazu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Kriege, Pandemien, Streiks, behördliche Anordnungen oder andere Ereignisse, die von keiner der Parteien zu vertreten sind.
13.2 Folgen bei Höherer Gewalt Im Falle von Höherer Gewalt werden die vertraglichen Verpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung ausgesetzt. Fristen verlängern sich entsprechend um die Dauer der Beeinträchtigung. Schadensersatzansprüche oder Vertragsstrafen aufgrund von Verzögerungen oder Nichterfüllung sind in diesem Fall ausgeschlossen.
13.3 Pflicht zur Mitteilung Beide Parteien verpflichten sich, die jeweils andere Partei unverzüglich über das Eintreten und das Ende von Ereignissen höherer Gewalt zu informieren.
14. Gerichtsstand und anwendbares Recht
14.1 Anwendbares Recht Für alle Rechtsbeziehungen zwischen der ERFOLGSSCHMIEDE und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
14.2 Gerichtsstand Für alle Streitigkeiten, die aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag entstehen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der ERFOLGSSCHMIEDE vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Ist der Kunde Verbraucher, gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
15. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
16. Widerrufsrecht
Da die ERFOLGSSCHMIEDE ausschließlich Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB abschließt, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht für die angebotenen Leistungen.